Im Fokus der Aktivitäten des Bundesamtes für Polizei fedpol stand 2014 vor allem die Bekämpfung des Terrorismus. fedpol leitet die 2014 geschaffene «Task Force Terrorist Travellers». Hauptziel der Task Force ist es, terroristische Straftaten in der Schweiz sowie den Export von Terrorismus aus der Schweiz in Konfliktregionen zu verhindern. Weitere Schwerpunkte von fedpol waren Ermittlungen gegen mutmassliche Mitglieder krimineller Organisationen, die Bearbeitung von Meldungen wegen Geldwäscherei und die Bekämpfung von Internetkriminalität.  

Obwohl die Schweiz nicht prioritäres Ziel des islamistischen Terrorismus ist, musste sich fedpol auch 2014 mit der erhöhten allgemeinen Bedrohung durch dschihadistisch motivierten Terrorismus auseinandersetzen. Primäres Ziel ist die Verhinderung von terroristischen Anschlägen in der Schweiz. Ausserdem soll die Schweiz weder als finanzielle und logistische Basis für die Planung und Durchführung solcher Taten, noch als Transit-, Herkunfts- oder Zielland für dschihadistisch motivierte Reisende dienen.

Massnahmen gegen Terrorismus: Task Force eingesetzt

Auf Grund der Entwicklung der Bedrohungslage in Europa beschlossen das Parlament, der Bundesrat und die verschiedenen mit der Terrorismusbekämpfung befassten Behörden im Berichtsjahr diverse Massnahmen. Am 1. Januar 2015 ist das dringliche «Bundesgesetz über das Verbot der Gruppierungen „Al-Qaïda" und „Islamischer Staat" sowie verwandter Organisationen» in Kraft getreten; im Herbst 2014 wurde eine interdepartementale «Task Force Terrorist Travellers» unter der Leitung von fedpol eingesetzt (siehe Bericht vom 26. Februar 2015). In seiner Rolle als Gerichtspolizei des Bundes ermittelte fedpol im Auftrag der Bundesanwaltschaft 2014 in mehreren Fällen von Personen, die verdächtigt werden, dschihadistisch motivierte Terrororganisationen zu unterstützen, diesen anzugehören oder sich ihnen anschliessen zu wollen.

Propaganda und Radikalisierung über das Internet

Das Internet und verschiedene Social-Media-Plattformen spielen eine zentrale Rolle bei der Propaganda durch dschihadistisch-terroristische Gruppierungen und bei der Radikalisierung insbesondere junger Sympathisantinnen und Sympathisanten. Wie schon in den vorangegangenen Jahren verfolgt fedpol die verdächtigen dschihadistisch-terroristischen Aktivitäten im Internet in der Schweiz intensiv. Für die erfolgreiche Bekämpfung der Aktivitäten der dschihadistisch motivierten Extremistinnen und Extremisten im Internet sind der konstruktive Dialog und die Kooperation zwischen fedpol und den Internetprovidern unabdingbar.

Bekämpfung der Internetkriminalität: Handel mit gestohlenen Daten floriert

Neben der Bekämpfung dschihadistischer Aktivitäten im virtuellen Raum war fedpol 2014 auch mit anderen Formen der Internetkriminalität beschäftigt. Im Berichtsjahr 2014 haben die bei der Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (KOBIK) eingegangenen Meldungen von strafbaren Handlungen gegen das Vermögen markant zugenommen. Mit der steigenden Anzahl von internetfähigen Geräten (insbesondere Smartphones) und der zunehmenden Menge an persönlichen digitalen Daten wird auch der Missbrauch dieser Daten für kriminelle Zwecke attraktiver. Gleichzeitig sind sich die Nutzerinnen und Nutzer oftmals nicht über die Risiken dieser Technologien bewusst und geben private Informationen leichtfertiger preis. Die Täterschaft setzt zunehmend bösartige Software ein, die vom infizierten Computer Benutzerdaten wie gespeicherte Passwörter – beispielsweise zu E-Mail-Konten, Online-Zahlungsdiensten oder Online-Musik-Shops – herunterlädt. Die so gewonnenen Zugangsdaten können von den Tätern in Untergrund-Foren verkauft oder zur Begehung weiterer Delikte verwendet werden. Dieses Vorgehen ist für die Täter sehr lukrativ und mit einem geringen Risiko verbunden. Bei der Verfolgung von Straftaten im Internet stehen die Strafverfolgungsbehörden vor zahlreichen technischen und juristischen Herausforderungen, die von Internetkriminellen oft gezielt ausgenutzt werden. fedpol setzt daher auf die nationale und internationale Zusammenarbeit und nutzt die zur Verfügung stehenden Kanäle und Expertengruppen von Europol und INTERPOL intensiv.

Jahresbericht fedpol 2014:

https://www.fedpol.admin.ch/dam/data/fedpol/publiservice/publikationen/berichte/jabe/jabe-2014-d.pdf

Statistiken zum Jahresbericht fedpol 2014:

https://www.fedpol.admin.ch/dam/data/fedpol/publiservice/publikationen/berichte/jabe/jabe-2014-stat-d.pdf