Aktuelles
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Zweite Woche des 22. MEPA – Spezialkurses in Holešov
Im Zeitraum zwischen 19. bis 23. September 2016 wurde in der Polizeischule in Holešov die zweite Woche des 22. MEPA Spezialkurses durchgeführt.
Die tschechische Woche wurde im Rahmen des Spezialkurses realisiert, der sich vor allem auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei Ausgleichsmaßnahmen sowie auf grenzpolizeiliche Aufgaben orientiert und wird in der Tschechischen Republik gemeinsam von dem Innenministerium der Tschechischen Republik und Ministerium der Slowakischen Republik, in der Polizeischule in Holešov und der Polizei der Tschechischen Republik organisiert.
Der Stellvertreter des Direktors der Polizeischule in Holešov für ökonomische Angelegenheiten, Herr Martin Novotný, hat am Beginn der tschechischen Woche die Bedeutung der MEPA im Rahmen der internationalen Polizeifortbildung erwähnt und wünschte allen Teilnehmern viel Erfolg. Der Repräsentant des Innenministeriums der Tschechischen Republik hat den besonderen Charakter der MEPA hervorgehoben. Gleichzeitig wurde die Bereitschaft der Tschechischen Republik betont, die MEPA auch in Zukunft aktiv zu unterstützen.
In der Kurswoche in Tschechien machten sich die Kursteilnehmer mit der Tätigkeit der tschechischen und slowakischen Polizei näher vertraut. Die Kursteilnehmer tauschten Erfahrungen und Erkenntnissen aus der Praxis aus und hatten auch die Möglichkeit, die Arbeit einer Einheit der Fremdenpolizei auf dem Flughafen in Brno zu besuchen. Im Zuge einer Exkursion wurde die Stadt Kroměříž besichtigt, wo sich auch UNESCO Sehenswürdigkeiten befinden.
Todesanzeige von Herrn Fontányi
Am 11. September 2016. ist Gábor Fontányi, einer der Gründungsväter der MEPA, in seinem 87. Lebensjahr in Budapest verstorben.
Er war einer von denen, die von Anfang an verstanden haben, dass die Grenzen mit dem Fall des Eisernen Vorhangs nicht nur für Wirtschaftssubjekte, die Politik und die gesamte Bevölkerung geöffnet wurden, sondern diese Öffnung auch für die internationale Kriminalität verborgene Möglichkeiten schuf.
Gábor Fontányi, Gesandter von Ungarn in Wien, und Dr. Günther Bögl, Polizeipräsident von Wien, waren jene Personen, die erkannten, dass die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität nur dann erfolgreich sein kann, wenn die betroffenen Länder und ihre Polizeibehörden einheitlich, einander verstehend und gemeinsam nachdenkend dagegen auftreten.
Als Ergebnis des gemeinsamen Nachdenkens wurde zuerst die AHPA, Austrian-Hungarian Police Academy im Jahre 1992 von den beiden benachbarten Ländern gemeinsam gegründet, aus dem Mitteleuropäische Polizeiakademie in den darauffolgenden Jahren herauswuchs.
Gábor Fontányis Arbeit trug auch dazu bei, dass Ungarn der EU beitreten und sich in die Organisation integrieren konnte. Er regte das erste Regionale Forum zwischen Österreich und Ungarn an. Es ist auch sein Verdienst, dass das österreichisch-ungarische Internationale Institut für Lebensmittelwissenschaft der Pannon Universität für Agrarwissenschaft in Mosonmagyaróvár gegründet wurde. Er wirkte mit, dass das Lipizzanergestüt in Ungarn mit Hilfe von österreichischen Partnern weiterhin besteht.
Zahlreiche Fachbücher, Lehrbücher und Studien sind mit seinem Namen verbunden. Als Elektroingenieur mit goldenem Diplom hat er zahlreiche neue Techniken entwickelt und besitzt Patente, wie zum Beispiel für ein Heizungssystem von Deckenheizung und Luftwärmepumpen.
Gábor Fontányi erhielt im Jahr 1995 vom Bundespräsidenten das Große Silberne Ehrenzeichen mit dem Stern für Verdienste um die Republik Österreich und im Jahre 2012 in Anerkennung seiner Tätigkeit im Interesse des Ausbaus und der Förderung von grenzüberschreitenden politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und polizeilichen Kontakten zwischen Ungarn und der Republik Österreich sowie zwischen den Grenzkomitaten und -bundesländern nach der Wende, und seiner Tätigkeit im Interesse der Gründung der Mitteleuropäischen Polizeiakademie das Komturkreuz mit dem Stern des Verdienstordens von Ungarn, militärische Sektion.
Eröffnung des 22. MEPA-Spezialkurses 2016 in Bad Endorf/D
Am 12. September 2016 wurde in Bad Endorf/Deutschland der 22. MEPA-Spezialkurs zum Thema „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei Ausgleichsmaßnahmen sowie bei grenzpolizeilichen Aufgaben" eröffnet. Der verantwortliche Kursleiter Markus Finger von der Bundespolizeiakademie Lübeck begrüßte die Kursteilnehmer zur ersten Kurswoche und wünschte den Teilnehmern viel Erfolg.
Herr Thomas Leuthardt, Leiter der Bundespolizeisportschule Bad Endorf erwähnte am Beginn dieser Fortbildung die Wichtigkeit der internationalen Zusammenarbeit auf diesem Gebiet, zumal das Thema Migration in Europa die Polizei vor große Herausforderungen stellt. In diesem Zusammenhang wurde die internationale Bedeutung der MEPA im Bereich der Fortbildung angesprochen und die Einzigartigkeit der MEPA in der Bildungslandschaft in Europa gelobt.
Der Vertreter des Zentralen Koordinationsbüros der MEPA in Österreich Herr Johannes Tober begrüßte die Teilnehmer und bedankte sich bei den Organisatoren der Bundespolizei in Deutschland. Es wurde ebenso die Notwendigkeit dieser Fortbildung, die in dieser Art und zu diesem Thema einzigartig in Europa ist, erwähnt. Gerade die mit dem Flüchtlingsstrom in Verbindung stehenden illegalen Grenzübertritte und Grenzschutz erfordert eine enge internationale polizeiliche Zusammenarbeit.
Den 20 Teilnehmern aus den MEPA-Staaten werden in 4 Wochen an den Standorten Bad Endorf, Holešov, Budapest und Wien die Kulturen der Länder und die Arbeitsweisen der Polizeieinheiten in den einzelnen MEPA- Staaten auf dem Gebiet der Überwachung der Grenzen vorgestellt. Referenten aus der Schweiz, Slowakei und Slowenien werden gemeinsam mit den nationalen Referenten der Kursstandorte Vorträge zu grenzpolizeilichen Aufgaben halten.
Rechtliche und internationale Bestimmungen runden das theoretische Programm ab. Die Teilnehmer werden auch im Zuge von Exkursionen und praktischen Übungen operative Abläufe in den einzelnen MEPA-Staaten kennenlernen.
Die Teilnehmer werden während des Kurses zum Thema "Migration - polizeiliche Kooperationsformen" mehrere Workshops besuchen. Die Workshops wurden von den Workshop-Moderatoren Akim Yazici und Rene Döhla in 3 Fragethemen bzw. Aufgabestellungen aufgeteilt. Am Ende des Kurses am 07. Oktober 2016 in Wien werden die Teilnehmer die Ergebnisse ihrer Workshop-Arbeiten vor einem Expertengremium präsentieren.
Kursleiterkonferenz in Prag für den MEPA-Hauptkurs 2017
Vom 06. bis 08. September 2016 fand in Prag/Tschechien die Kursleiterkonferenz für den 25. MEPA-Hauptkurs im Jahr 2017 statt.
Die Kursleiter aus den 7 MEPA-Ländern planten den Ablauf und die Inhalte für den im Jahr 2017 in allen MEPA-Ländern stattfindenden Jubiläumskurs.
Es werden im Jahr 2017 Experten aus den MEPA-Ländern den Kursteilnehmern die neuesten Trends und Methoden zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität darlegen. Die internationale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die Ausarbeitung von gemeinsamen Bekämpfungsstrategien stehen dabei im Vordergrund. Die Themen werden die klassischen OK-Delikte umfassen. Den Teilnehmern werden auch moderne und neueste Bekämpfungsmethoden der OK präsentiert werden.
Die Teilnehmer werden wie in den letzten Jahren im Zuge ihrer Fortbildung einen Workshop besuchen. Am Ende des Kurses werden die ausgearbeiteten Ergebnisse vor einem Expertengremium präsentiert.
Dieser 25. MEPA-Hauptkurs wird als Jubiläumskurs mit einem Festakt würdig in Budapest abgeschlossen. Die NVS in Ungarn präsentierte einen Ablaufplan zu dieser Abschlussveranstaltung, der von den Konferenzteilnehmern diskutiert wurde. Mit einem Ergebnis hinsichtlich des genauen Programms wird in den nächsten Wochen gerechnet.
Neuer sicherheitspolitischer Bericht der Schweiz
Der neue Bericht des Bundesrates über die Sicherheitspolitik der Schweiz analysiert das aktuelle sicherheitspolitische Umfeld und zeigt auf, mit welchen Bedrohungen und Gefahren die Schweiz konfrontiert ist und wie sie diesen begegnen will. Er ist in die drei Teile "Lage", "Strategie" sowie "Sicherheitspolitische Führung und Sicherheitsverbund Schweiz" gegliedert.
Der Bericht kommt zum Schluss, dass es in der Bedrohungslage in den letzten Jahren markante Veränderungen gegeben hat. Dies gilt insbesondere für das im Zuge der Ukraine-Krise nachhaltig verschlechterte Verhältnis zwischen dem Westen und Russland, die Verschärfung der Bedrohung durch den dschihadistischen Terrorismus sowie das Ausmass an illegalen Aktivitäten und Missbrauch im Cyber-Raum. Der Bericht hält fest, dass die Bedrohungen und Gefahren insgesamt noch komplexer, noch stärker untereinander verknüpft und unübersichtlicher geworden sind. Eine besondere Herausforderung für die Sicherheit der Schweiz liegt in der Kombination oder Verkettung der verschiedenen Bedrohungen und Gefahren.
MEPA-Workshop zum Thema "Foreign Fighters" an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster vom 15. -18. August 2016
Vor dem Hintergrund der zunehmenden Terrorbedrohung und damit einhergehenden hohen Belastung für die Polizei in vielen europäischen Ländern führte die Deutsche Hochschule der Polizei unter dem Logo der Mitteleuropäischen Polizeiakademie „MEPA" einen dreitägigen Workshop zum Thema „Foreign Fighters" durch. Dazu konnten in Münster/D Teilnehmer aus den MEPA-Mitgliedsländern Schweiz, Slowakische Republik, Slowenien, Ungarn und Deutschland begrüßt werden. Dem Veranstalter war es wichtig, das Problem des Terrorismus aus möglichst unterschiedlichen Blickwinkeln zu betrachten und hatte somit Referenten aus polizeilichen wie auch nicht-polizeilichen Institutionen eingeladen. Thematisiert wurden Aspekte wie Extremismus und Religion, Radikalisierungsverläufe sowie präventive und repressive Interventionsmöglichkeiten. Wertvolle Beiträge lieferten auch die Teilnehmer selbst, die in ihren Referaten die terroristische Bedrohung in ihren jeweiligen Ländern und Ansätze zur Bewältigung des Problems skizzierten. Ein kleines Kulturprogramm, bei dem den Teilnehmern die Besonderheiten Münsters als Stadt des westfälischen Friedens gezeigt wurden, rundete die Veranstaltung ab.
Personelles beim Vorstand des Bundeskriminalamtes in Deutschland
Zum 01.07.2016 wurde das Bundeskriminalamt in Deutschland umorganisiert.
Die Zuständigkeit für die MEPA beim BKA Wiesbaden liegen nunmehr in der Abteilung IZ (Internationale Kooperation, Bildungs-/Forschungszentrum) in der Abteilung in der Gruppe IZ2 (Bildungszentrum) und in der Gruppe IZ2 in der Organisationseinheit IZ21 (Bildungsmanagement, Allgemeine Aus- und Fortbildung).
Herr Leitender Regierungsdirektor Heiko Braß, Leiter der Gruppe IZ2, übernimmt damit die Nachfolge von Frau Dr. Juliane Malzacher die Vertretung des BKA im MEPA-Vorstand.
MEPA-Fachjournal 2/2016
Zum Thema "Bekämpfungsstrategie und Zusammenarbeitsgrundsätze bei der Schleusungskriminalität" wurde das MEPA-Fachjournal 02/2016 publiziert.
Druckexemplare werden von den Nationalen Verbindungsstellen oder vom Zentralen Koordinationsbüro der MEPA auf Anfrage an Polizeidienststellen oder Polizeibediensteten versendet.
ISEC; Online Projektsitzung Juni 2016 in Österreich
Am 28.06.2016 trafen sich die nationalen Verbindungsstellen der MEPA zur 2. ONLINE-Projektsitzung. Bei der Sitzung, die in Brunn/Gebirge in Niederösterreich stattfand, wurden die letzten Details zur Fertigstellung des ISEC-Projektes für Ende Juli erarbeitet. Neben Schulungsmaßnahmen für das MEPA-Portal wurden auch technische und administrative Neuerungen im Insider besprochen und bearbeitet. Die 11 Teilnehmer der Sitzung widmeten die Sitzungszeit ebenso für erste Evaluierungen zum Projekt und Rückmeldungen zum Ablauf der beiden Unterprojekte "OC-Course" und "MEPA-Portal". Bei dem Meeting konnten die letzten Maßnahmen zur Fertigstellung des MEPA-Portals, insbesondere die Erhöhung der Sicherheit (2 Faktor-Authentifizierung), sowie die Datenübertragungen vom alten in den neuen Insider nahezur abgeschlossen werden. Das neue MEPA-Portal wird endültig in Vollversion zum Ende des Projektes laufen, wobei einige technische Veränderungen noch bis Ende dieses Jahes dauern werden.
ISEC; 2. Online Projektsitzung Juni 2016 in Österreich
Am 28.06.2016 trafen sich die nationalen Verbindungsstellen der MEPA zur 2. ONLINE-Projektsitzung. Bei der Sitzung, die in Brunn/Gebirge in Niederösterreich stattfand, wurden die letzten Details zur Fertigstellung des ISEC-Projektes für Ende Juli erarbeitet. Neben Schulungsmaßnahmen für das MEPA-Portal wurden auch technische und administrative Neuerungen im Insider besprochen und bearbeitet. Die 11 Teilnehmer der Sitzung widmeten die Sitzungszeit ebenso für erste Evaluierungen zum Projekt und Rückmeldungen zum Ablauf der beiden Unterprojekte "OC-Course" und "MEPA-Portal". Bei dem Meeting konnten die letzten Maßnahmen zur Fertigstellung des MEPA-Portals, insbesondere die Erhöhung der Sicherheit (2 Faktor-Authentifizierung), sowie die Datenübertragungen vom alten in den neuen Insider nahezur abgeschlossen werden. Das neue MEPA-Portal wird endültig in Vollversion zum Ende des Projektes laufen, wobei einige technische Veränderungen noch bis Ende dieses Jahes dauern werden.
